Allgemeine Geschäftsbedingungen zu unserem Shop

  1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des Vertrages über den Erwerb von Shop-Artikeln zwischen dem KlinikClowns Bayern e.V., Obere Hauptstraße 3, 85354 Freising und dem Artikel-Besteller (nachfolgend „Kunde“ genannt). KlinikClowns Bayern e.V. liefert die Shop-Artikel ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Kunde akzeptiert diese Liefer- und Zahlungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.
  2. Kunden im Rahmen dieser AGB können sowohl Verbraucher gem. §13 BGB als auch Unternehmer gemäß §14 BGB sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  3. Die Präsentation der Artikel im Rahmen des Online-Shops stellt noch kein verbindliches Vertragsangebot von KlinikClowns Bayern dar. Der Vertrag kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch KlinikClowns Bayern zustande. Die Annahme durch KlinikClowns Bayern e.V. erfolgt durch schriftliche Auftragsbestätigung seitens KlinikClowns Bayern e.V. per E-Mail, spätestens aber mit Beginn der Vertragsausführung durch KlinikClowns Bayern e.V..
  4. Der Preis der Shop-Artikel ergibt sich aus den Angaben im Online-Shop. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Der KlinikClowns Bayern e.V. erhebt keine Mehrwertsteuer, da wir wegen Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege nach dem Freistellungsbescheid bzw. nach der Anlage zum Körperschaftsteuerbescheid des Finanzamtes Freising, StNr. 115/111/40155, vom 09.02.2024 für den letzten Veranlagungszeitraum 2020 bis 2022 nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 des Körperschaftsteuergesetzes von der Körperschaftsteuer und nach § 3 Nr. 6 des Gewerbesteuergesetzes von der Gewerbesteuer befreit sind. Die Versandkosten richten sich nach Gewicht der Artikel und Verpackungen.
  5. Die Lieferung der bestellten Artikel erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden.
  6. Der Kunde wird, die gelieferten Artikel unverzüglich nach Empfang untersuchen und Beanstandungen innerhalb einer Ausschlussfrist von 8 Tagen nach Empfang der Sendung rügen. KlinikClowns Bayern e.V. ist berechtigt, zunächst Ersatz zu leisten durch Ersatzlieferung.
  7. Die Ersatzlieferung erfolgt innerhalb angemessener Frist. Ist dies nicht möglich, wird dem Kunden der bereits gezahlte Betrag erstattet. Weitergehende Ansprüche, insbesondere solche auf Ersatz von Folgeschäden, sind ausgeschlossen.
  8. Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von KlinikClowns Bayern e.V..
  9. Die vom Kunden zu zahlende Gegenleistung ist sofort nach Erhalt der Ware und beigelegter Rechnung und ohne Abzug fällig. Die Zahlung ist durch Überweisung des Rechnungsbetrags zu leisten.
  10. Urheber der auf https://www.klinikclowns.de/shop angebotenen Designs und Bilder ist nicht ausschließlich KlinikClowns Bayern selbst, sondern Partner von KlinikClowns Bayern e.V. Der jeweilige Partner hat KlinikClowns Bayern e.V. ein uneingeschränktes Nutzungsrecht für alle Bilder und Designs, die auf der Internetseite von KlinikClowns Bayern e.V. angeboten werden, eingeräumt. KlinikClowns Bayern e.V. hat somit die Berechtigung die jeweiligen Bilder für alle auf der Seite angebotenen Produkte zu verwenden und dem Kunden ein jeweiliges Nutzungsrecht für sein Endprodukt einzuräumen. Das gelieferte Endprodukt ist somit frei von Rechten Dritter. Durch den Kauf eines Produktes mit Inhalten der auf https://www.klinikclowns.de/shop zur Verfügung gestellten Motive erwirbt der Kunde ausschließlich das dingliche Eigentum des Produktes. Nutzungsrechte zur Vervielfältigung jeglicher Art, Verbreitung, Bearbeitung sowie zur öffentlichen Zugänglichmachung sind darin nicht enthalten. Das Herunterladen und Vervielfältigen von auf der Website vorgehaltenen oder angebotenen Inhalten durch den Kunden zu anderen Zwecken als der Information und Bestellung der Dienste bei KlinikClowns Bayern e.V. ist ausdrücklich nicht erlaubt.
  11. Erfüllungsort für die Lieferung ist Freising.